Anlage 1 (zu � 2 Absatz 2 DGUV Vorschrift 2)

Betriebs�rztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung in Betrieben mit bis zu 20 Besch�ftigten

I. Allgemeines (Abschnitt I)

Wesentliche Grundlage von Art und Umfang der betriebs�rztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach Anlage 1 sind die im Betrieb vorliegenden Gef�hrdungen f�r Sicherheit und Gesundheit der Besch�ftigten sowie die Aufgaben gem�� den �� 3 bzw. 6 Arbeitssicherheitsgesetz.

Die zu erbringende betriebs�rztliche und sicherheitstechnische Betreuung umfasst die Unterst�tzung des Unternehmers bei der Erstellung und Aktualisierung der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gef�hrdungsbeurteilung) und die Durchf�hrung anlassbezogener Betreuungen. Die Inhalte der Betreuung k�nnen kombiniert werden.

Bei der Erstellung bzw. der Aktualisierung der Gef�hrdungsbeurteilung muss der Sachverstand von Betriebs�rztinnen oder Betriebs�rzten sowie Fachkr�ften f�r Arbeitssicherheit einbezogen werden. Dies kann dadurch geschehen, dass die oder der Erstberatende den Sachverstand des jeweils anderen Sachgebietes hinzuzieht.

Die Unterst�tzung bei der Gef�hrdungsbeurteilung ist bei ma�geblicher �nderung der Arbeitsbedingungen, sp�testens aber nach nach den in Tabelle 1 angegebenen Abst�nden zu wiederholen:

Tabelle 1: Wiederholungsintervalle f�r die Unterst�tzung bei der Gef�hrdungsbeurteilung

II. Anlassbezogene Betreuung (Abschnitt II)

Der Unternehmer ist verpflichtet, sich bei besonderen Anl�ssen durch eine Betriebs�rztin oder einen Betriebsarzt oder eine Fachkraft f�r Arbeitssicherheit mit branchenspezifischen Kenntnissen in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes betreuen zu lassen.

Insbesondere bei folgenden Anl�ssen hat der Unternehmer zu pr�fen, ob eine Betreuung durch die Betriebs�rztin oder den Betriebsarzt, durch die Fachkraft f�r Arbeitssicherheit oder durch beide Professionen erforderlich ist:

• Planung, Errichtung und �nderung von Betriebsanlagen,
• Einf�hrung neuer Arbeitsmittel, die ein erh�htes Gef�hrdungspotenzial zur Folge haben,
• grundlegende �nderung von Arbeitsverfahren,
• Einf�hrung neuer Arbeitsverfahren,
• Gestaltung neuer Arbeitspl�tze und -abl�ufe,
• Einf�hrung neuer Arbeitsstoffe, die ein erh�htes Gef�hrdungspotenzial zur Folge haben,
• T�tigkeit von Personen mit besonderem Schutzbed�rfnis (insbesondere Schwangere, Stillende, Jugendliche, schwerbehinderte Menschen),
• Untersuchung von Unf�llen und Berufskrankheiten,
• Beratung der Besch�ftigten �ber besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
• Erstellung von Notfall-, Hygiene-, Pandemie- und Alarmpl�nen,
• Erforderlichkeit der Durchf�hrung sicherheitstechnischer �berpr�fungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren,
• grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
• Erforderlichkeit der Durchf�hrung der arbeitsmedizinischen Vorsorge,
• Gef�hrdungen durch Personen, die sich und andere gef�hrden, insbesondere durch einen Rauschzustand oder ein aggressives Verhalten,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen und der (Wieder-)Eingliederung von Rehabilitanden,
• H�ufung gesundheitlicher Probleme,
• Auftreten posttraumatischer Belastungszust�nde.

Anlassbezogene Beratungen zu speziellen Fachthemen k�nnen im Einzelfall auch durch Personen mit entsprechender Fachkompetenz erbracht werden, die nicht �ber eine Qualifikation als Betriebs�rztin oder Betriebsarzt oder als Fachkraft f�r Arbeitssicherheit verf�gen.

Unternehmer k�nnen sich zur gemeinsamen Nutzung betriebs�rztlicher und sicherheitstechnischer Regelbetreuung zusammenschlie�en, soweit die M�glichkeiten zur Organisation im Betrieb nicht ausreichen.